BEHÄLTERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1663806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1663806
Anmeldenummer
EP04764609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2004
Veröffentlicht
07.06.2006
Erteilt
17.10.2007
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/24 (2006.01)
Priorität
DE 10343762 17.09.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/009637 30.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/035379 21.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KALLINOWSKY, Hans

55545 Bad Kreuznach, DE

KEUCHEL, Reinhard

55595 Spabrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.