BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1663806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1663806
- Anmeldenummer
- EP04764609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 17.10.2007
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10343762 17.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/009637 30.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/035379 21.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 15.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KALLINOWSKY, Hans
55545 Bad Kreuznach, DE
KEUCHEL, Reinhard
55595 Spabrücken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.