PNEUMATISCH UNTERSTÜTZES AUFBLASVENTIL
Europäisches Patent · EP1663845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1663845
- Anmeldenummer
- EP04783362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 22.05.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 7/64 (2006.01)F16K 15/20 (2006.01)
- Priorität
- US 501297 P 08.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/029078 08.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/026594 24.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 22.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MACKAL, Glenn, H.
410, South Pasadena Florida 33707, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.