FLÜSSIGER BESCHLEUNIGER
Europäisches Patent · EP1663909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1663909
- Anmeldenummer
- EP04764239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 15.02.2012
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 40/00 (2006.01)*C04B 103/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003328772 19.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/009253 18.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/028398 31.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 15.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANGELSKAR, Terje
8962 Bergdietikon
IWATA, Raita
Chigasakishi Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.