WASSERLÖSLICHER SCHMELZKLEBSTOFF
Europäisches Patent · EP1664229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1664229
- Anmeldenummer
- EP04765217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 27.06.2007
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 201/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10344126 24.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/010303 15.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/033243 14.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÖLLER, Thomas
40593 Düsseldorf, DE
BUXHOFER, Horst
40699 Erkrath, DE
CAVALLI, Dario
I-20125 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.