Polyethylencopolymer enthaltendes Band
Europäisches Patent · EP1664400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1664400
- Anmeldenummer
- EP04769368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 17.08.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 6/30 (2006.01)D01D 5/42 (2006.01)
- Priorität
- GB 0320690 03.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/002979 24.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/021846 10.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 17.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAN, Dominique
B-4052 Beaufays, BE
LAMBERT, Yves-Julien
B-1325 Chaumont Gistoux, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.