BAGGERZAHN MIT FLÜGELN
Europäisches Patent · EP1664446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1664446
- Anmeldenummer
- EP04780426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 21.12.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)
- Priorität
- US 501381 P 09.09.2003US 828704 21.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/025588 06.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/026453 24.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 21.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLENDENNING, Charles
Broken Arrow, OK 74014, US
LAUNDER, Brian, L.
Tulsa, OK 74117-4016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.