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Europäisches Patent · EP1664602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1664602
Anmeldenummer
EP04783357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2004
Veröffentlicht
07.06.2006
Erteilt
31.08.2011
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/02 (2006.01)
Priorität
US 501296 P 08.09.2003
US 935937 08.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/029072 08.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/026593 24.03.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 31.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MACKAL, Glenn, H.

South Pasadena, Florida 33707, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.