BILDERFASSUNGSSYSTEM UND DESSEN VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP1665779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1665779
- Anmeldenummer
- EP05706929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2005
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 29.07.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/335 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004003013 20.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/000495 19.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/069607 28.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 29.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DANNBERG, Peter
07745 Jena, DE
SCHREIBER, Peter
07749 Jena, DE
VÖLKEL, Reinhard
CH-2000 Neuchâtel
BRÄUER, Andreas
07646 Schlöben, DE
DUPARRÉ, Jacques
07745 Jena, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.