PRESSBAND UND SCHUHPRESSWALZE

Europäisches Patent · EP1666664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1666664
Anmeldenummer
EP04773009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2004
Veröffentlicht
07.06.2006
Erteilt
20.06.2012
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 3/02 (2006.01)
Priorität
JP 2003331764 24.09.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/013327 13.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/028748 31.03.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 20.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

Beteiligte

Inhaberin

Yamauchi Corporation

YAMAUCHI CORPORATION

2-7, Shodai-tajika, Hirakata-shi, Osaka 573-1132, JP

Erfinderin/Erfinder

HIKITA, Takahisa, Yamauchi Corporation

Hirakata-shi, Osaka 573-1132, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.