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Europäisches Patent · EP1667339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667339
- Anmeldenummer
- EP05021904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2005
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 09.04.2008
- Gelöscht
- 09.04.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04B 3/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004058266 03.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weling, Nico
4701 Eupen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.