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Europäisches Patent · EP1667597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667597
- Anmeldenummer
- EP04742703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 19.10.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 0309593 04.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2004/001147 12.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/023134 17.03.2005
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 19.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BADOZ, Jean-Marie
F-25300 Doubs, FR
PERNOT, Jacques
F-25870 Vieilley, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.