HAUTPFLEGEPRODUKT
Europäisches Patent · EP1667639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667639
- Anmeldenummer
- EP04761890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 30.09.2009
- Gelöscht
- 01.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 8/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 155103 11.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000550 01.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/023211 17.03.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.06.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Goloy Gmbh, Sonnenbergstrasse 11, CH-8610 Uster → Goloy GmbH, Industriestrasse 27, 6060 Sarnen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2015
- 15.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2009
- 30.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.