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Europäisches Patent · EP1667664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667664
- Anmeldenummer
- EP04765551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 24.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 0322371 24.09.2003GB 0325604 03.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/010696 23.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/027879 31.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 26.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016
- 24.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAULT, Isabelle
F-01170 Segny, FR
MARZANO, Giovanna
CH-1197 Prangins
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.