STERILER PYROGENFREIER HEIZBEUTEL AUF BASIS EINES POLYMERFILMS
Europäisches Patent · EP1667752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667752
- Anmeldenummer
- EP04782410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 09.04.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)A61J 1/10 (2006.01)B31B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 658034 09.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/027924 27.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/025653 24.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 09.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZAMBAUX, Jean-Pascal
33980 AUDENGE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.