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Europäisches Patent · EP1667859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667859
- Anmeldenummer
- EP04785324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 11/04 (2006.01)B60G 9/02 (2006.01)B60G 11/46 (2006.01)
- Priorität
- US 507789 P 01.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/032194 01.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/032862 14.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHARDSON, Gregory
Muskegon, MI 49445, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.