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Europäisches Patent · EP1667889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1667889
- Anmeldenummer
- EP04762567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 10345040 27.09.2003DE 102004031236 29.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/001722 30.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/030556 07.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EBERLEIN, Herbert
89347 Bubesheim, DE
SCHEFFLER, Hans
89233 Neu-Ulm/Burlafingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.