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Europäisches Patent · EP1668265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1668265
Anmeldenummer
EP04768454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2004
Veröffentlicht
14.06.2006
Erteilt
09.05.2012
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 33/20 (2006.01)
F16C 23/04 (2006.01)
F16C 33/12 (2006.01)
Priorität
GB 0323095 02.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/003908 13.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/042993 12.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 09.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Paul Ramond, NMB-Minebea U.K. Ltd.

Lincoln LN6 3RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.