QUETSCHHAHN
Europäisches Patent · EP1668279 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1668279
- Anmeldenummer
- EP04793972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 07.03.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/04 (2006.01)
- Priorität
- US 508158 P 02.10.2003US 953704 29.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/032359 01.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/035431 21.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPRAY, Richard
St. Louis, MO 63129, US
MCAFFEE, Rex, Loyd
Olathe, KS 66061, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.