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Europäisches Patent · EP1668613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1668613
- Anmeldenummer
- EP04729799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2004
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 29/14 (2006.01)
- Priorität
- CA 2427320 30.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2004/000624 28.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/097762 11.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LENNARTZ, Gary
Hillsburgh, Ontario N0B 1Z0, CA
SINGLETON, Scott
Woodville, Ontario K0M 2T0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.