Griff einer Zange
Europäisches Patent · EP1669167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1669167
- Anmeldenummer
- EP05026829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2005
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 17.09.2008
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25G 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004019156 U 10.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 04.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2008
- 17.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kizilay, Gökhan
74547 Kupfer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.