Schalung für das Vergiessen eines Deckendurchbruchs

Europäisches Patent · EP1669651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1669651
Anmeldenummer
EP05405565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2005
Veröffentlicht
14.06.2006
Erteilt
02.11.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/00 (2006.01)
E04G 15/06 (2006.01)
Priorität
EP 04028971 07.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 02.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

Kipfer, Richard

8706 Meilen

Bauer, Thomas

8645 Jona

Bründl, Adelheid

82362 Weilheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.