Beleuchtungseinrichtung
Europäisches Patent · EP1669664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1669664
- Anmeldenummer
- EP05021579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2005
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 11.07.2007
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/00 (2006.01)F21S 8/06 (2006.01)F21V 3/04 (2006.01)G09F 13/04 (2006.01)*F21W 131/40 (2006.01)*F21Y 103/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004059786 10.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 31.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ernst, Peter
45478 Mülheim/Ruhr, DE
Ochsenschläger, Robert
45470 Mülheim/Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.