Abzugseinrichtung für eine Handfeuerwaffe

Europäisches Patent · EP1669712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1669712
Anmeldenummer
EP05024787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2005
Veröffentlicht
14.06.2006
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 19/16 (2006.01)
Priorität
DE 102004058986 08.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 10.05.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2012

  3. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zeh, Meinrad

87480 Weitnau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.