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Europäisches Patent · EP1669941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1669941
- Anmeldenummer
- EP05008968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2005
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 13.06.2012
- Gelöscht
- 23.04.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G07C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004059608 10.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.04.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 28.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LEMAN CONSULTING S.A., Chemin de Précossy 31, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2012
- 13.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wallerstorfer, Kurt
5204 Irrsdorf, AT
Ponert, Gregor
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.