Mecanisme de commande d'un interrupteur électrique multipolaire
Europäisches Patent · EP1670009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1670009
- Anmeldenummer
- EP05111950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2005
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 0413203 13.12.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grimault, Jean-Luc
12300 Decazeville, FR
Flottard, Vincent
65000 Tarbes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.