Abisoliervorrichtung

Europäisches Patent · EP1670109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1670109
Anmeldenummer
EP06007022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1996
Veröffentlicht
14.06.2006
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
28.04.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02G 1/12 (2006.01)
Priorität
CH 323595 06.11.1995
Abgezweigt von
EP02020379
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 17.04.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2015

  3. 07.10.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2010

  4. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.