DECKEL EINER SCHACHTABDECKUNG SOWIE SCHACHTABDECKUNG
Europäisches Patent · EP1670993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1670993
- Anmeldenummer
- EP04765117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2004
- Veröffentlicht
- 21.06.2006
- Erteilt
- 28.11.2007
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 20315709 U 09.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/010195 13.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/038150 28.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUBER, Wilfried, Hydrotec Technologies Gmbh&Co KG
27793 Wildeshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.