DRAHTLOSER HANDAPPARAT
Europäisches Patent · EP1671473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1671473
- Anmeldenummer
- EP04762862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2004
- Veröffentlicht
- 21.06.2006
- Erteilt
- 10.04.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/60 (2006.01)H04M 1/05 (2006.01)H04L 29/06 (2006.01)H04L 12/28 (2006.01)
- Priorität
- DK 200301409 29.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2004/000642 22.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/032109 07.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRINK, Mette
DK-3400 Hillerod, DK
SONNE, Erik
DK-2720 Vanlose, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.