Versiegelungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1672607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1672607
Anmeldenummer
EP04257828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2004
Veröffentlicht
21.06.2006
Erteilt
09.02.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 09.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

ITW Limited

Admiral House, St. Leonards Road, Windsor Berkshire SL4 3BL, GB

Erfinderin/Erfinder

Weedon, Derrick

London W2 4EE, GB

Benning, Christopher

Crayford, Kent, DA1 4SX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.