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Europäisches Patent · EP1673039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1673039
- Anmeldenummer
- EP04794821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2004
- Veröffentlicht
- 28.06.2006
- Erteilt
- 03.12.2008
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- US 510593 P 10.10.2003US 549307 P 02.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/033569 12.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/034809 21.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 03.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Harley, David Ernest
Western Australia 6008, AU
Christiansen, Frank Karhu
DK-4690 Haslev, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.