REIBAHLE

Europäisches Patent · EP1673192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1673192
Anmeldenummer
EP04789547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2004
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
14.03.2007
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 77/02 (2006.01)
Priorität
AT 16332003 16.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/AT2004/000356 18.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/037476 28.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CANTZ, Rolf

95490 Mistelgau, DE

VOIGT, Klaus

36433 Immelborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.