Bodendüse für Staubsauger
Europäisches Patent · EP1674012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1674012
- Anmeldenummer
- EP05018123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2005
- Veröffentlicht
- 28.06.2006
- Erteilt
- 10.12.2008
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004061971 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 10.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dilger, Horst
51597 Morsbach, DE
Lind, Thomas
57258 Freudenberg, DE
Kaffenberger, Dieter
51674 Wiehl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.