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Europäisches Patent · EP1674219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1674219
Anmeldenummer
EP05017607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2005
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
03.10.2007
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
B26B 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102004063046 22.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

MARTOR KG

Heider Hof 60, 42653 Solingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Berns, Harald,Prof. Dipl.-Ing.

42119 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.