POLYESTERHARZZUSAMMENSETZUNG UND OPTISCHES MATERIAL

Europäisches Patent · EP1674496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1674496
Anmeldenummer
EP04773494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2004
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
31.08.2011
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 63/672 (2006.01)
C08L 67/02 (2006.01)
C08L 69/00 (2006.01)
Priorität
JP 2003332884 25.09.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/014320 22.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/030833 07.04.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 31.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJI, Michiaki

Kyoto-shi, Kyoto 612-8338, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.