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Europäisches Patent · EP1674619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1674619
- Anmeldenummer
- EP05016440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2005
- Veröffentlicht
- 28.06.2006
- Erteilt
- 30.12.2009
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/16 (2006.01)B66C 13/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004019708 U 21.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 30.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wager, Bernd
88457 Kirchdorf, DE
Seifried, Werner
89075 Ulm, DE
Zitterbart, Thomas
89165 Dietenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.