Ablaufvorrichtung

Europäisches Patent · EP1674628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1674628
Anmeldenummer
EP05027929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2005
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004063424 23.12.2004
DE 102005013942 26.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  4. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Dallmer GmbH & Co. KG

Wiebelsheidestrasse 25, 59757 Arnsberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Dallmer, Johannes

59767 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.