Brauserohrschutz

Europäisches Patent · EP1674783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1674783
Anmeldenummer
EP05024366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2005
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
18.05.2011
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 58/10 (2006.01)
F16L 57/06 (2006.01)
Priorität
DE 102004062672 21.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 30.07.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2011

  3. 18.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sattler, Matthias, Dipl.-Ing.

64625 Bensheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.