Abfüllsystem in einer Waage
Europäisches Patent · EP1674840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1674840
- Anmeldenummer
- EP04106976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2004
- Veröffentlicht
- 28.06.2006
- Erteilt
- 04.02.2009
- Gelöscht
- 23.12.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)G01G 21/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 18.12.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher 44, 8606 Greifensee
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2015
- 18.10.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2013
- 04.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.