Kontaktsystem für ein elektrisches Schaltgerät

Europäisches Patent · EP1675142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1675142
Anmeldenummer
EP04405788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2004
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 1/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 20.08.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2010

  3. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.