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Europäisches Patent · EP1675535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1675535
Anmeldenummer
EP04787457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2004
Veröffentlicht
05.07.2006
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
Priorität
FR 0311534 02.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/FR2004/002434 27.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/032432 14.04.2005
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SGIER, Frédéric

CH-60006 Luzern

MARTIN, Jean-Jacques

F-01000 Bourg-en-Bresse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.