VORRICHTUNG ZUM ABLEGEN EINER FLEXIBLEN MATERIALBAHN
Europäisches Patent · EP1675796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1675796
- Anmeldenummer
- EP04787571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2004
- Veröffentlicht
- 05.07.2006
- Erteilt
- 12.03.2008
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 45/105 (2006.01)
- Priorität
- DE 10348529 18.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/003827 07.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/037695 28.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 13.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2009
- 30.06.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.