AUFBAU-STEUERSYSTEM FÜR ROHRE

Europäisches Patent · EP1676015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1676015
Anmeldenummer
EP03774661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2003
Veröffentlicht
05.07.2006
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 3/00 (2006.01)
E21B 19/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/031830 09.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/045177 19.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kracik, John

Orange, CA 92868, US

Rijzingen, Hans, Van

NL-4902 DH Oosterhout, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.