INSTALLATIONSGERÄT

Europäisches Patent · EP1676288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1676288
Anmeldenummer
EP04761045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2004
Veröffentlicht
05.07.2006
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/46 (2006.01)
Priorität
AT 16092003 13.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/AT2004/000323 28.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/036581 21.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Moeller Gebäudeautomation GmbH

Scheydgasse 42, 1215 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

TETIK, Adolf

A-1180 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.