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Europäisches Patent · EP1676778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1676778
- Anmeldenummer
- EP04787921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2004
- Veröffentlicht
- 05.07.2006
- Erteilt
- 29.12.2010
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003343427 01.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/013738 21.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/032944 14.04.2005
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 29.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUYAMA, Shoji
Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP
INOUE, Shuichi
Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP
KINOSHITA, Masaru
Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.