Zellenrad-Schleuse mit beheizbarem Gehäuse

Europäisches Patent · EP1676795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1676795
Anmeldenummer
EP05016931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2005
Veröffentlicht
05.07.2006
Erteilt
17.01.2007
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/46 (2006.01)
Priorität
DE 102004063429 23.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zinser, Bruno

88289 Waldburg, DE

Huber, Enver

88250 Weingarten, DE

Reich, Lorenz

88250 Weingarten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.