KLETTVERSCHLUSSELEMENTE

Europäisches Patent · EP1677639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1677639
Anmeldenummer
EP04794898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2004
Veröffentlicht
12.07.2006
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
18.07.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A44B 18/00 (2006.01)
Priorität
US 688031 15.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/033664 13.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/037008 28.04.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLARNER, Mark, A.

Concord, NH 03301, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.