TROCKEN- UND/ODER NASSSTAUBSAUGER
Europäisches Patent · EP1677661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1677661
- Anmeldenummer
- EP03768121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2003
- Veröffentlicht
- 12.07.2006
- Erteilt
- 07.01.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/22 (2006.01)A47L 5/24 (2006.01)A47L 7/00 (2006.01)A47L 11/34 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20030108 29.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2003/000778 25.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/039375 06.05.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 07.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAPITANI, Emilio, Alfredo
I-22070 Albiolo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.