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Europäisches Patent · EP1677693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1677693
Anmeldenummer
EP03753216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2003
Veröffentlicht
12.07.2006
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
A61B 17/72 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000712 30.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/041796 12.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

  3. 15.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.