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Europäisches Patent · EP1678058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1678058
Anmeldenummer
EP04777239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2004
Veröffentlicht
12.07.2006
Erteilt
14.11.2007
Gelöscht
14.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 88/16 (2006.01)
Priorität
US 619701 14.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/020839 29.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/007539 27.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAHAM, Andrew, Stevens

Bibra Lake, W.A. 6163, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.