AZODISPERSIONSFARBSTOFFE
Europäisches Patent · EP1678259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1678259
- Anmeldenummer
- EP04790444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2004
- Veröffentlicht
- 12.07.2006
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 31/043 (2006.01)C09B 29/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0324584 21.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/011590 15.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/040283 06.05.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
- 17.08.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALL, Nigel
Bury, Lancs., BL8 4DH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.